#npbhro 6

Gespeichert von ij am 28 Dezember, 2011 - 23:10

Auch im Januar gibt es ein kleine terminliche Verschiebung beim netzpolitischen Bier Rostock: dieses Mal am Donnerstag, d. 5. Januar wieder im Plan B am Doberaner Platz. Themen werden uns auch dieses Mal nicht ausgehen, denke ich. Gerade im Nachhinein vom Chaos Communication Congress, der zur Zeit in Berlin stattfindet, dürfte es viele interessante Themen zu besprechen geben.

 

Bericht: Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung vom 14. Dezember 2011

Gespeichert von ij am 19 Dezember, 2011 - 19:14

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung rief anläßlich des 6. Jahrestages der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am 14. Dezember bundesweit zu einem Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung auf und über 20 Städte folgten diesem Aufruf. Auch in Rostock hatte sich ein Bündnis aus verschiedenen Parteien zusammengefunden und einen Info-Stand auf dem Doberaner Platz aufgebaut.

Das Wetter war an diesem Tag leider nicht ganz so gut, aber trotz zeitweiligen Regens wurde das Ziel erreicht, über die Vorratsdatenspeicherung und deren Gefahren zu informieren.

Es gab Redebeiträge von Christian Blauel (B90/Grüne), Dr. Sybille Bachmann (Rostocker Bund) und Johannes Loepelmann (Piratenpartei). Außerdem haben die Aktionskünstler von "Verpuppte Polit-KulturistInnen" die Thematk der Vorratsdatenspeicherung mit Hilfe eines Datenkraken symbolisch dargestellt, der die Daten aus den Taschen der Bürger zu ziehen versuchte.

Auch die Vertreter der Presse zeigten sich interessiert und wir konnten hoffentlich die Problematik der Vorratsdatenspeicherung allgemeinverständlich vermitteln. Vor allem die Vertreter der Online-Presse schrieben umfangreiche Artikel über die Veranstaltung wie zum Beispiel auf rostock-heute.de oder das-ist-rostock.de, während sich die Kollegen der Printmedien nur zu einer Kurzmeldung in einer Seitenspalte durchringen konnten, obwohl sie sich mit uns stundenlang und sehr ausführlich unterhalten hatten. Dies zeigt, daß die Bedeutung des Themas Vorratsdatenspeicherung noch nicht allen Redaktionen bewußt und deshalb noch viel Aufklärung notwendig ist. 

Dennoch war der Aktionstag ein voller Erfolg! Wir haben, wenn auch nicht in dem Umfang wie wir erhofft hatten, was sicherlich auch am regnerischen Wetter gelegen hat, über die Vorratsdatenspeicherung informieren und, was viel wichtiger ist, ein breites Bündnis aus verschiedenen Parteien und Organisationen formen, das in relativ kurzer Zeit, eine Informationsveranstaltung auf die Beine gestellt hat.

Neben all den Diskussionen und Presse-Interviews, gab es auch Gelegenheit für ein paar kleine Videoaufnahmen:

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Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Am 14. Dezember 2005 wurde die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung erlassen. Der AK Vorrat ruft anläßlich des 6. Jahrestages zu einem Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung auf, um auf die Totalüberwachung der Telekommunikation aller EU-Bürger aufgrund dieser Richtline aufmerksam zu machen. Ein Bündnis verschiedener Parteien und Organisationen aus Rostock unterstützen diesen Aktionstag mit einem Infostand auf dem Doberaner Platz ab 15 Uhr, an dem sich Bürger über die Vorratsdatenspeicherung und deren Folgen informieren können.

Hierzu wird es neben Informationsmaterial zum Mitnehmen natürlich auch die Möglichkeit geben, sich mit den Vertretern des Bündnisses darüber zu unterhalten, warum die Vorratsdatenspeicherung ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte jedes einzelnen Bürgers darstellt und wie anhand dieser Daten ein detailliertes Bewegungs- und Nutzerprofil erstellt werden kann. Der Bundestagsabgeordnete Malte Spitz (Bündnis90/Die Grünen) hat dies in Zusammenarbeit mit der Zeit mit seinen Vorratsdaten gemacht.

Eine besonderer Hingucker wird das Straßentheater der Gruppe "Verpuppte Polit-KulturistInnen" sein, die mit einer Großpuppe versuchen werden, den Bürgern ihre Daten aus der Tasche zu ziehen, um die Passanten für das Thema Vorratsdatenspeicherung zu sensibilisieren. Darüberhinaus ist es ein weiteres Anliegen des Aktionstages, auch mit den Befürwortern der Vorratsdatenspeicherung, namentlich also mit den Vertretern der CDU und der SPD, in einen Dialog zu treten und diese zu einem Gespräch einzuladen. So hat die SPD gerade auf ihrem letzten Bundesparteitag in Kiel beschlossen, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wenn auch mit verkürzten Fristen. Aber genauso wenig wie man ein bißchen schwanger sein kann, kann es auch nicht "ein bißchen Vorratsdatenspeicherung" geben.

Weitere Informationen zur Vorratsdatenspeicherung:

 

Das Bündnis wird unterstützt von:

 

Planung zu Aktionstag gegen VDS

Gespeichert von ij am 5 Dezember, 2011 - 20:21

Am Wochenende wurde bekannt, daß der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) zum 6. Jahrestag der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) einen bundesweiten Aktionstag plant und entsprechend zur Beteiligung aufruft. Gerne würden wir auch in Rostock zu dieser Aktion beitragen und haben deshalb per Doodle Mittwoch, d. 7. Dezember für ein Planungstreffen auserkoren.

Dort soll es dann um folgende Punkte gehen:

 

#npbhro 5 am 13. Dezember

Gespeichert von ij am 27 November, 2011 - 21:29

Nachdem die Abstimmung, ob bzw. wann das netzpolitische Bier Rostock im Dezember stattfinden soll, ergeben hat, daß das #npbhro turnusgemäß am 13. Dezember ab 18 Uhr stattfinden wird, lade ich nun wieder ganz herzlich alle interessierten Bürger und Politiker hierzu ein! Zum Glück konnte ich trotz Weihnachtsfeiersaison wieder einen Tisch im Plan B am Doberaner Platz reservieren können.

Sicherlich wird es auch wieder um Open Data in Rostock gehen, aber auch andere Themen wie ACTA und das Passagierdatenabkommen PNR werfen ihre gewaltigen Schatten voraus.

Bitte kündigt nach Möglichkeit eure Teilnahme per SIgn Up an, damit wir einen ausreichend großen Tisch bekommen (auch wenn bereits einer für 6-8 Personen bestellt ist).

 

Zusammenfassung #npbhro 4

Gespeichert von ij am 9 November, 2011 - 07:36

Gestern fand das 4. Treffen des #npbhro statt. Anwesend waren:

  • 1x Rostocker Bund
  • 1x FDP
  • 2x Piraten
  • 1x MOGiS e.V.
  • 1x Firmenvertreter einer Rostocker Softwarefirma
  • 2 Bürger

Themen waren wieder vielfältig, aber hauptsächlich ging es natürlich um den Open Data Antrag 2011/AN/2738 und das weitere Vorgehen in diesem Zusammenhang. In der letzten Sitzung am 2. November wurde der Antrag ja vertagt, weil die Stellungnahme des OB erst eine halbe Stunde vor Sitzungsanfang verfügbar war.

Da der Grundtenor der Stellungnahme aber recht positiv war, steht nicht zu erwarten, daß der Antrag abgelehnt wird. Es kann aber auch noch etwas dauern, bis der Antrag angenommen wird. Die Zeit bis dahin können wir nutzen, um zum Beispiel mit dem IT-Verantwortlichen in Kontakt zu treten und zu evaluieren, was mit der derzeit vorhandenen Infrastruktur der Stadt ohne großen Aufwand umzusetzen ist. Außerdem ging es noch darum, wie man die Vorteile von Open Data verdeutlichen kann, sowohl für den Bürger als auch für die anderen Mitglieder der Bürgerschaft bzw. der Stadtverwaltung. Hierzu liegt es nahe, bei den vorhandenen Open Data Projekten nachzufragen und sich zu erkundigen, wie dort Überzeugungsarbeit geleistet wurde und von den Erfahrungen zu profitieren. Deshalb werde ich versuchen, entsprechende Kontakte anzufragen (Frankfurt, Berlin, Bremen).

Insgesamt war das wieder ein schöner Abend mit vielen interessanten und produktiven Gesprächen. So hat MOGiS zum Beispiel auch von seinen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Zugangserschwerungsgesetz und der Neufassung des Telekommunikationsgesetz (TKG) erzählt.

Hinzu kam auch noch das Thema Vereinsgründung, um einen besseren Standpunkt im Auftreten gegenüber den Behörden zu haben. Die Vereinsgründung an sich ist ziemlich einfach: sieben Personen werden hierzu gebraucht, es muss eine Satzung erstellt und dann beim Amtsgericht der Verein eingetragen werden. Die Gemeinnützigkeit dürfte bei dem Thema per se gegeben sein.

Andere Themen, die kurz angeschnitten wurden, waren zum Beispiel auch noch ACTA, Indect und Überwachungskameras.

Falls ich noch wichige Punkte vergessen habe, bitte ich um entsprechende Hinweise und Korrekturen!

Das nächste #npbhro würde turnusgemaess am 13. Dezember stattfinden. Da aber die Vorweihnachtszeit vermutlich wieder ziemlich vollgestopft mit Betriebsfeiern und anderen Terminen ist, ist es vielleicht sinnvoll, den Termin zu verschieben bzw. auszusetzen. Eine Terminverschiebung würde vielleicht sowieso Sinn machen, um auch anderen Politikern aus Landes- und Bundestag die Teilnahme am #npbhro ermöglichen zu koennen. Auch hier bitte ich um entsprechendes Feedback.

 

#npbhro 4

Gespeichert von ij am 17 Oktober, 2011 - 21:12

Auch im November gibt es wieder ein Treffen des netzpolitischen Bieres Rostock im Plan B am Doberaner Platz am 18 Uhr. Ein zentrales Thema wird sicherlich wieder Open Data in Rostock sein. Welche anderen Themen sich bis dahin anbieten, werden wir sehen.

Nach dem großen Zuspruch im Oktober, bitte ich noch einmal darum, kurz Bescheid zu sagen, damit ich einen ausreichend großen Tisch bestellen kann. :-)

 

#npbhro 3 mit Platzproblemen

Gespeichert von ij am 11 Oktober, 2011 - 21:48

Unglaublich! Ich hatte wie bisher einen Tisch für 6-8 Personen reserviert gehabt, gekommen sind dann aber fast doppelt so viele netzpolitisch Interessierte, so daß wir noch zwei kleinere Tische anbauen mussten! Dementsprechend ging es auch lebhaft zu. Erstaunlicherweise dominierte aber das Thema Open Data in Rostock die Diskussion und nicht wie von mir erwartet der Staatstrojaner. Vermutlich wurde dazu ja auch schon fast alles in den Medien gesagt und außerdem ist das Thema wohl auch etwas weiter weg, also das Thema Open Data in Rostock, das direkt eine Bedeutung für die Teilnehmer der Diskussionsrunde hat.

Außerdem kam der Wunsch auf, vielleicht auch eine thematische Veranstaltung zum Thema Open Data außerhalb der regulären #npbhro Termine zu machen. Einzelheiten werden hier dann auf der Mailing Liste diskutiert

Ich danke jedenfalls allen Teilnehmern für die interessanten Diskussion, nicht nur zu Open Data, sondern auch zu den anderen Themen! Es hat Spaß gemacht!

 

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