#npbhro

Auch im November treffen wir uns wieder im Plan B am Doberaner Platz: am 18.11.2013 ab 18 Uhr. Der Tisch ist bereits reserviert. Themen gibt es auch wie immer reichlich. So naht ja auch schon der Januar, in dem wir wieder einen Politischen Donnerstag im Peter-Weiss-Haus zum Thema "Versammlungsrecht" machen wollen und dazu Elke Steven eingeladen haben, die im diesjährigen Grundrechtereport einen entsprechenden Artikel hierzu geschrieben hat. Maik hat sich da dankenswerterweise sehr engagiert und hat nicht locker gelassen, einen Termin und Sponsoren zu finden!

Auch wenn es etwas kurzfristig ist: morgen, am 28. Oktober ab 18 Uhr findet im Plan B in Rostock wieder unser Treffen statt. Viel Auswahl für ein Oktober-Treffen gibt es ja nun irgendwie nicht, weshalb eigentlich nur morgen noch bleibt. ;)

Kurz vor Ende des Septembers findet dann doch noch das monatliche Treffen im Plan B in Rostock am Doberaner Platz statt. Wie immer ab 18 Uhr. Aufregende Ereignisse liegen hinter uns: zum einen die große Demo "Freiheit statt Angst" am 7. September in Berlin, bei der sich Maik und Johannes sich als Helfer gemeldet hatten und wo ich in Sachen Pressearbeit für die Organisatoren unterwegs war. Zum anderen war am 22. September dann auch Bundestagswahl. Was der Ausgang für Auswirkungen auf Netzpolitik und Bürgerrechte haben wird, ist derzeit noch gar nicht abzusehen.

Auch im August treffen wir uns am 12.08. ab 18 Uhr im Plan B wieder, um über die aktuellen netzpolitischen Themen zu sprechen und unseren PolDo im September vorzubereiten. Themen gehen in Zeiten von Prism, Tempora & Co sicherlich nicht aus.

PRISM, Tempora, NSA, GCHQ - Schlagörter, die wohl inzwischen jeder kennt, der relativ regelmäßig die Nachrichten verfolgt. Welche Folgen das für den Bürger und die Politik hat, ist derzeit noch nicht absehbar. Aber offensichtlich ist endlich Bewegung in die Diskussion gekommen, die wir seit Jahren um Vorratsdatenspeicherung und Überwachung führen.

http://blog.freiheitstattangst.de/2013/06/freiheit-statt-angst-2013-%E2%...

Diesen Monat ist die weltweite Überwachung aller Telekommunikation durch die NSA mit der Abkürzung PRISM sicherlich nicht nur in den Medien, sondern auch bei uns auf dem Treffen am Montag, d. 17. Juni ab 18 Uhr im Plan B am Doberaner Platz.

Das #npbhro im Mai findet nicht, wie zu erwarten war, am Montag, d. 13. Mai, sondern zwei Wochen später am Montag, d. 27. Mai ab 18 Uhr statt. Der Tisch ist auch bereits entsprechend im Plan B reserviert. Themen wie der Versuch eines neuen Bündnisses zum Transparenzgesetz im MV oder auch mein Bericht vom AKtivCongreZ in Hattingen bieten sich geradezu an.

Aktuell wäre auch noch die neue Verfassungsbeschwerde gegen die Bestandsdatenauskunft, die man auch selber noch unterstützen kann.

Vom 3. bis 5. Mai findet dieses Jahr in Hattingen bei Essen wieder der AKtiVCongreZ statt. Im FoeBuD Shop könnt ihr den Kongress buchen. Eine kurze Beschreibung von dort, worum es dabei geht: