Stop ACTA in Rostock am 11. Februar

Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.

Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

  • ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
  • ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
  • ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
  • ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:

  • Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
  • Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
  • Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
  • Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

  • Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
  • Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.

Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. Geht mit uns in Rostock auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 15 Uhr am Universitätsplatz in Rostock. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Wenn ihr/du diesen Aufruf unterstützen wollt, schreibt Euch auf die Unterstützerliste, indem ihr eine Mail an demo@npbhro.de schreibt.
 

Mehr Informationen gibt es hier:


Unterstützer:

 

Videos:

Rede von Steffen Bockhahn, MdB (DieLinke):

 

Rede von Dr. Sybille Bachmann, MdBürgerschaft (Rostocker Bund):

 

Rede von Johannes Saalfeld, MdL (Bündnis 90/Die Grünen):

 

Rede von Michael Rudolph, Vorsitzender Piratenpartei MV:

Wichtige Hinweise für die Demo:

  • Bitte zieht euch dem Wetter entsprechend warm an! Das heißt, warme und lange Unterwäsche, mehrere Lagen Oberbekleidung, warme Socken und Schuhe, sowie wetterfeste Jacken, Mützen (bitte keine Sturmhauben) und Handschuhe!
  • Auflagen der Polizei:
    • Es sind bei der Demo keine Vermummungen erlaubt. Das gilt auch für die allseits beliebten Guy-Fawkes-Masken. Bei Vermummungen wird der Demozug angehalten und wir müssen dann dafür sorgen, daß die Vermummung entfernt wird, bevor es weitergeht.
    • Kein Alkohol und keine Flaschen (weder aus Glas noch Nazis) 
  • Start am Universitätsplatz > Kröpeliner Tor > Gertrudenplatz > Gertrudenstraße > Lange Straße > Neuer Markt > Universitätsplatz

 

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