Pressemitteilung: Beteiligungsverfahren der Stadt durch Bürger verbessert

Gespeichert von ij am 19 August, 2012 - 15:52

Derzeit laufen diverse Planungs- und Bauvorhaben der Hansestadt Rostock im Rahmen des Strukturkonzeptes Warnemünde. Hierzu gehört neben der Neugestaltung der Mittelmole auch die Neugestaltung des Kirchenplatzes in Warnemünde. Die Hansestadt Rostock hat vor kurzem nun zu einem Beteiligungsverfahren aufgerufen. Auf der Webseite der Stadt kann man vier verschiedene Vorschläge sehen, zu denen man in einem vorgefertigten PDF-Formular Stellung nehmen kann.

Die Netzpolitischen Bürger Rostock begrüßen ausdrücklich den Wunsch der Hansestadt Rostock, die Bürger in das Planungsverfahren einzubeziehen und die Meinungen der Bürger zu den Vorschlägen einzuholen. Allerdings ist die Umsetzung des Beteiligungsverfahrens eher nicht dazu geeignet, eine hohe Beteiligung zu erreichen. Im Gegenteil lässt die Form des Beteiligungsverfahrens vermuten, daß eine Beteiligung des Bürgers aufgrund des umständlichen Verfahrens eher nicht gewünscht sein könnte, wovon aber vom zu erwartenden Arbeitsaufwand zur Auswertung nicht auszugehen ist:

  • entweder muss man das auf der Webseite herunterladbare PDF mit einem entsprechenden Programm ausfüllen oder es ausdrucken und dann ausfüllen.
  • danach kann man es dann per E-mail oder per Post an die Stadt geschickt werden.

Auch die Größe der Vorschaubilder im zur Verfügung gestellten PDF ist schlecht, dass man keine Details der Planung erkennen kann. Insgesamt macht das Beteiligungsverfahren ein bißchen den Eindruck von "Gut gewollt ist noch lange nicht gut gekonnt!"
Wie man es besser machen kann, zeigt der Rostocker Bürger Lars Kruse vom Verein Sense.Lab e.V., indem er die eigentlich offensichtliche Lücke bei dem Beteiligungsverfahren mit einem Online-Formular zum Ausfüllen per Webbrowser gefüllt und behoben hat. Auf dem Internetportal stadtgestalten.org schreibt Kruse:

Leider wirkt die technische Umsetzung etwas altertümlich und behäbig: der oder die Meinungsbefragte wird gebeten, eine PDF-Datei herunterzuladen, diese auszufüllen, abzuspeichern und dann per Mail an die Stadt zu senden.
Um die allgemeine Beteiligung zu erleichtern, habe ich daher kurzerhand einen Web-basierten Fragebogen erstellt:

     
http://stadtgestalten.org/umfrage/kirchenplatz2012/      (Achtung: das Verfahren endet am 24. August)

Die Ergebnisse werden als Mail sofort an das Amt für Stadtplanung verschickt.

Durch den Einsatz von Lars Kruse können nun die Rostocker Bürger sehr viel einfacher am Beteiligungsverfahren zur Neugestaltung des Warnemünder Kirchenplatzes teilnehmen. Die Stadt hat zudem nun die Möglichkeit ebenfalls vom Einsatz von Kruses zu profitieren, denn er hat den Programmcode für diese Umfrage unter eine freie Lizenz gestellt, so dass jeder Interessierte diese Software nutzen, anpassen und weiterverwenden kann. So kann auch dann die Hansestadt Rostock beim nächsten Beteiligungsverfahren von dem Einsatz eines Rostocker Bürgers profitieren.

Die Netzpolitischen Bürger Rostock begrüssen ausdrücklich das Engagement von Lars Kruse für eine Verbesserung der partizipativen Demokratie in der Hansestadt Rostock und appellieren an die Verantwortlichen der Stadt, den eingeschlagenen Weg der direkten Bürgerbeteiligung konsequent fortzusetzen und sich weiter für offene Prozesse zu engagieren. Wie dieses Beispiel zeigt, kann nicht nur der Bürger durch mehr Beteiligung profitieren, sondern auch die Stadt.
So kann man zum Beispiel bei einem Online-Formular sehen, wieviele Besucher der Webseite letztendlich die Fragen beantworten, welche Frage zu einem Abbruch der Befragung führt oder wie lange das Ausfüllen benötigt. Mit diesen Daten können dann weitere Bürgerbefragungen verbessert werden. Dies ist dann sowohl im Sinne der Bürger als auch der Stadt zu wünschen.

Die Frist für das Beteiligungsverfahren der Stadt läuft noch bis zum 24. August 2012.

 

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