Vorratsdatenspeicherung (VDS)

Gespeichert von ij am 6 Dezember, 2011 - 19:04

Am 14. Dezember 2005 wurde die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit den Stimmen der Christdemokraten und Sozialdemokraten verabschiedet. Offiziell ist der Sinn und Zweck dieser Vorratsdatenspeicherung einmal mehr der Kampf gegen den Terrorismus nach dem 11. September 2001. Bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS) sollen die Verbindungsdaten aller Bürger über einen längeren Zeitraum hinweg gespeichert werden, um damit die Kommunikationswege der Verbrecher und Terroristen aufzudecken. Dabei handelt es sich zum einen um Verbindungsdaten von Telefongesprächen, aber auch um die Positionsdaten (Sendemasten) von Mobilfunkgesprächen. Aber auch die Verbindungsdaten bei der Kommunikation über das Internet werden gespeichert. Die EU-Richtlinie sieht eine Mindestspeicherfrist von 6 Monaten vor.

Leider werden hierdurch, nach Meinung vieler Bürgerrechtsgruppen, aber die Bürger der entsprechenden Länder unter Generalverdacht gestellt und eine detaillierte Profilerstellung wird aufgrund der erfaßten Daten möglich. Das heißt, daß zum Beispiel durch die Benutzung des Mobiltelefons ein Bewegungsprofil erstellt werden kann, indem bei jeder SMS, bei jedem Anruf und bei jedem Versenden und Empfangen einer E-Mail, eines Tweets oder Aufrufen einer Webseite vom Smartphone aus der Sendemast mitgespeichert wird. Aus der Masse dieser Verbindungsdaten kann dann ein detailliertes Benutzer- und Bewegungsprofil erstellt werden. Der unbescholtene Bürger wird somit zu einem gläsernern Bürger. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Malte Spitz, hat seine Vorratsdaten vor dem Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 2. März 2010 gespeicherten Daten freigeklagt und in Zusammenarbeit mit der Zeitung "Die Zeit" veröffentlicht.

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